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Steck den Kopf nicht in den Sand – die vermeintliche Sicherheit des lockdowns …

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Vor kurzem sprach ich mit einer seit 3-4 Jahren asylsuchenden Person aus Nigeria. Sinngemäß fasste sie Ihre Begeisterung für Deutschland in zwei Sätzen zusammen:

 

Tatsächlich haben wir in Deutschland den Tod unsichtbar gemacht:

Aber gestorben wird hier auch – ca. 972.000 Tote im letzten Jahr!

Abbildung 1: leichte Übersterblichkeit in der ersten Welle und deutliche Übersterblichkeit auf dem Höhepunkt der 2. Welle (am Jahresende).

Man muss also gegen die im Spätsommer / Herbst 2020 vorschnell aufgetretenen Gegner einer „Übersterblichkeit“ festhalten, dass die „Corona-Toten“ leider fast alle in der Statistik „angekommen“ sind. [1b] Und gerade der Anfang des Jahres 2021 hat das mit großer Dramatik fortgesetzt! Jedenfalls sind „jetzt“ (15.02.2021) laut den RKI-Tageszahlen [2] 65.076 Tote zu verzeichnen (= ca. 30.000 in den ersten 6 Wochen!) … – wobei der Abgleich mit der “Übersterblichkeit” erst in 4-6 Wochen mit Blick auf die vollständigen Vorab-Zahlen des Statistischen Bundesamtes erfolgen kann (aktuell fehlt die 53. KW).

Abbildung 2: Sterbefallzahlen 2020 (noch ohne KW 53)

Vor dem Hintergrund der ersten Corona-Welle sagte Bundestagspräsident Schäuble im Interview mit dem Tagesspiegel, etwas verunglückt:

Aber wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig. Grundrechte beschränken sich gegenseitig. Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt, dann ist das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen. [3]

Das was Schäuble richtig sagen will, ist: man muss die Grundrechte abwägen! Sie stehen zueinander in natürlichem Konflikt. [4] Und eben auch: trotz allen Schutzzusagen des GG, schließt das „nicht aus, dass wir sterben müssen“. Und so verunglückt der Satz auch klingt: diese relativierende Stimme ist in der Corona-Debatte völlig untergegangen, ja in ihr Gegenteil verkehrt worden:

Nochmals der Tagesspiegel: [5]

Auch in der Coronakrise muss abgewogen werden. Nur ein Narr würde das bestreiten. Aber die Diskussion muss geführt werden, ohne dass die absolute Geltung von Grundrechten infrage gestellt wird. Wie viele gerettete Covid-19-Erkrankte rechtfertigen eine Maskenpflicht? Wie viele rechtfertigen eine Zunahme der Arbeitslosigkeit? Solche Debatten erzeugen mehr Verletzungen, als sie an Klarheit produzieren.

Eine große Zumutung der Coronakrise besteht darin, dass sie die Verantwortlichen in moralische Dilemmata stürzt. Keiner von ihnen will mutwillig die Wirtschaft ruinieren, damit ein paar mehr Intensivbetreuungsbetten frei werden. Aber es ist ein Unterschied, ob in die Abwägungen bestimmte Gewichtungsaspekte einfließen, oder ob öffentlich Werte relativiert werden, um Gewichtungen vornehmen zu können.

Wenn Wolfgang Schäuble fragt, ob der Schutz des Lebens ein absoluter Wert ist, muss die Antwort „Ja“ lauten. Wenn er in Abwägungsdebatten in sein Urteil auch andere Grundrechte einbezieht, tut er das aus eigener Verantwortung. Er darf auf Absolution dafür hoffen, er darf sie aber nicht einfordern.

 

Der große gesellschaftliche Irrtum besteht darin, dass es als die nahezu einzige Aufgabe des Staates – insbesondere in einer Pandemie– gesehen wird, „Leben zu schützen“. Das kann so absolut jedoch nicht gelten [6]. Leben („geben und nehmen“) ist aus christlicher Sicht „hoheitliche Aufgabe“ Gottes selbst. Der Staat, wie auch jede Einzel-Person, hat das Leben bestmöglich zu schützen. Aber auch die Menschen in Freiheit und Verantwortung zu stellen.

Die Regierung hat gem. der Verfassung die Aufgabe alle Grundrechte zu verteidigen. Und sicher gehört dazu auch, eine gefährliche Pandemie zu bewältigen. Aber eben unter bestmöglicher Wahrung aller Grundrechte. Wenn aber die Bayern bei einer Inzidenz von 200 unter Aufgabe von Grundrechten in Hausarrest gesteckt wurden, nur 1 Person sehen durften und der Einzelhandel, etc. pauschal schließen musste, dann müssen, bei einer stabilen Unterschreitung einer landesweiten Inzidenz von unter 60, die Freiheitseinschränkungen auch wieder sukzessive aufgehoben (und nicht geklammert) werden.

Es stimmt: die „große Zumutung der Coronakrise besteht darin, dass sie die Verantwortlichen in moralische Dilemmata stürzt.“ Ja, man kann es als Regierung nur falsch machen. Von daher haben die Regierenden grundsätzlich unsere moralische Unterstützung. Und die wurde ihr von der Gesellschaft in der “ersten Welle” auch gewährt. Aber …

 

Das rationale Abwägen funktioniert in unserer Republik nicht mehr

Seitdem Mitte Nov. 2020 im Dt. Bundestag das Infektionsschutzgesetz (IfSG) [7] durchgepeitscht wurde, ist das eingetreten, was viele befürchtet haben:

Ja, man muss sogar feststellen, dass sich die Regierenden in eine Sackgasse verlaufen haben:

… eine Verlängerung des Lockdown war ja leider zu erwarten. Die Problematik beim Lockdown ist, dass man damit die Zahlen zwar schönen kann. Aber was macht man, wenn man wieder aufhören will? Die Logik dieses Instruments ist, dass man es immer weiter anwenden muss. Denn sonst werden die Zahlen ja wieder schlechter. Ich fürchte daher, es wird zu einer Betonierung dieses inadequaten Instruments „Lockdown“ kommen. [9]

 

Aber die letzte MPK bei der Kanzlerin („35 ist die neue 50iger -Inzidenz“) führt nun (endlich) dazu, dass die Opposition im Bundestag wieder hörbar Ihre Stimme erhebt und neu anfängt die Regierung zu kontrollieren. Aber auch Bundesländer, Landkreise und Bürgermeister sehen sich zu deutlichen Widerspruch herausgefordert. [10] Sogar Armin Laschet wagt sich aus der Deckung: „Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet“. [11]

Seit dem (Früh-) Sommer 2020 (immerhin ca. 9 Monate) hat die Regierung es nicht auf die Reihe gekriegt entsprechende Schutzmaßnahmen für die betroffenen Personenkreise im Hinblick auf die erwartete neue Welle zu veranlassen. Stattdessen werden die Bürger und die Wirtschaft (bis auf die Friseure …) mit immer neuen Argumenten [12] in immer neue Verlängerungen des Lockdowns geschickt. Kaum ist der der 7. März verordnet, räsoniert der sächsische MP darüber, dass es auch an Ostern nichts wird mit Reisen …?! [13]

Die sich jetzt immer deutlicher abzeichnende unverantwortliche Zerstörung der Realwirtschaft, die psych. Schäden (nicht nur) bei Kindern, die schleppende Auszahlungen der Wirtschaftshilfen, die sprichwörtliche Alternativlosigkeit des „Merkelantismus“, das abgehobene Wesen der Regierung / der Kanzlerin („im Großen und Ganzen ist es recht gut gelaufen …“) wurde in der Bundestagsdebatte zur Regierungserklärung deutlich angesprochen. [14] Aber im Bundestag und zuvor in der Presse kaum auch zur Sprache, dass die Regierung (das BMI) zu Beginn der Pandemie bewusst mit Angst gearbeitet hatte (Anweisung an die „unabhängige“ Wissenschaft zur Lieferung von Schreckensszenarien) [15], um die Verschärfungen ggü. der Bevölkerung durchsetzen zu können.

Das oben beschriebene Verspielen von Vertrauen (nachdem die Inzidenz-Ziele erreichbar erschienen) [16], sowie der Unfähigkeit Versagen zuzugeben (von einem falschen Kurs umzukehren), werden ggf. zu einem dramatischen Ende der gesellschaftlichen Akzeptanz führen.

 

Wie endet die Pandemie? [17]

 

Was Corona uns gelehrt hat, ist viel …

YouTube-Videos, zoom-Konferenzen, Beten (auch im zoom), Teilnehmerzuwachs im Bibelkreis (auch im zoom), Online-Stammtische, Wachstum in Geduld, Rücksicht und Unterordnung (trotz Widerspruch), Wertschätzen von bloßem Singen im Gottesdienst, Bedeutung von 1-Person-Beziehungen und persönlichen Besuchen, Schlittenfahren ohne polizeilichen Begleitschutz, nach 21:00 Uhr draußen sein dürfen  …

Aber was wir – wohl wegen unserer tiefsitzenden Angst vor dem Tod – immer noch nicht verstanden haben, ist …

 

Zur „bestmöglichen“ Wahrung unserer “körperlichen Unversehrtheit“ bedarf es – in Abwägung aller Grundrechte – einer schlüssigen Strategie, echtem und diskriminierungsfreiem Hören auf eine Bandbreite von Fachleuten (aus allen Disziplinen [18]), ein Zugehen auf die Opposition und das Parlament, das Eingestehen von Fehlern und ein hinreichendes Organisationsvermögen.

Diese Fähigkeit – insbesondere das Entwickeln einer Vision und Strategie und das Aufnehmen kritischer Gegenargumente – scheint in den letzten 2 Legislaturperioden zunehmend zu diffundieren.

Die politische Elite mutiert zu einer “geschlossenen Blase” (und wird blind für “Alternativen”), sie exkludiert Widerspruch und wird zur politischen „Sekte“. [19] Deutschland ist im lockdown, im Tunnel, in der Schockstarre … – noch funktioniert es besser als Nigeria, aber es strebt massiv in die „2. Liga“ …

 

Die christliche Hoffnung?

Die Angst vor dem Tod – und die irrationalen Folgen – können durch den Glauben an Christus überwunden werden:

Weil nun die Kinder Blutes und Fleisches teilhaftig sind, hat auch er in gleicher Weise daran Anteil gehabt, um durch den Tod den zunichtezumachen, der die Macht des Todes hat, das ist den Teufel, 15 und um alle die zu befreien, die durch Todesfurcht das ganze Leben hindurch der Knechtschaft unterworfen waren. (Hebr 2,14-15) [20]

 

Bildnachweis: https://pixabay.com/de/photos/fisch-tod-zugrunde-gehen-kopf-1655125/

 

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