Grundrechte & Corona

Änderung: 18./20.11.2020

Wir haben auf diesem Blog regelmäßig betont, wie wichtig es ist, dass Christen sich auf Ihre Berufung konzentrieren und sich wegen Corona nicht in eine politische Diskussion verzetteln, die nur Streit hervorbringen kann:

Erfreulicher Weise muss von diesen Artikeln kein Wort zurückgenommen werden.

Und es bleibt dabei, dass die Kirche im Wesentlichen einen geistlichen und keinen politischen Auftrag hat (abgesehen davon, wenn wirklich die Situation von Apg 5,29 angesprochen ist). Aber wir als einzelne Christen sind auch Bürger dieser Demokratie und haben das Recht und die Pflicht zur Meinungsbildung beizutragen, ja stellen sogar nach unserer Verfassung einen Teil des ‚Souveräns‘ da … – und auf dieser Ebene gehört es zur Ausgewogenheit, dass man sich in einer gesellschaftspolitischer Diskussion seriös und fair beteiligt:

    • etwa in der Frage, ob die aktuelle Corona-Situation tatsächlich eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ darstellt, die „zum Schutz der Bevölkerung“ und
    • in Abwägung als zumutbar und angemessen (!) erscheinen lässt, wesentliche Grundrechte des GG einzuschränken?
A. Der Gesetzesentwurf

Der Entwurf der Regierungskoaltion vom 03.11.2020 wurde nicht zuletzt durch die Gegenentwürfe der Opposition und durch die Anhörung der Experten seitens der überarbeitet.

Die vom Bundestag eingeladene Juristin Dr. A. Kießling hat als geladene Einzelsachverständige für die öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zu der ursprünglichen Fassung eine Stellungnahme veröffentlicht, worin die handwerklichen Mängel des von der Regierungsfraktion eingebrachten „3. Gesetzes“ klar thematisiert worden sind.

Das „3. Gesetz“ transformiert die bisherigen befristeteten Einschränkungen von der Ebene der einzelnen Landesverordnungen auf die Ebene eines Bundesgesetzes. Als einzig zusätzliche „Voraussetzung für die Anordnung von Schutzmaßnahmen“ wird im überarbeiteten 3. Gesetz weiterhin nur gefordert, dass der „Bundestag gem. § 5 Abs. 1 S. 1 die epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt hat.“ Allerdings gilt festzustellen, dass im § 5 Abs. 1 IfSG selbst „nach wie vor keine materiellen Voraussetzungen für diese Feststellung“ geregelt sind, „so dass diese Verknüpfung nicht zur Vorhersehbarkeit der Maßnahmen beiträgt.“ Vielmehr sind „Die einzelnen Maßnahmen, (…) nicht von weiteren, individuell zugeschnittenen Voraussetzungen abhängig.“

D.h. vergleichsweise milde Grundrechtseingriffe wie die Mundschutztragepflicht für die Dauer des Supermarktbesuchs werden von den gleichen Voraussetzungen abhängig gemacht wie Versammlungsverbote und das langfristige Schließen von Bildungseinrichtungen. In der Konsequenz bedeutet das, dass weiterhin die Exekutive die erforderlichen Abwägungen vornehmen muss. Es ist aber die Aufgabe des Gesetzgebers,darüber zu entscheiden, in welchen Situationen welche Maßnahmen überhaupt in Erwägung gezogen werden dürfen. Die Abstufung in Abs. 2, der von „schwerwiegenden“, „stark einschränkenden“ und „einfachen“ Schutzmaßnahmen spricht, die je nach den bekannten Schwellenwerten von 35 oder 50 Infektionsfällen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen zur Anwendung kommen sollen, scheint auf den ersten Blick eine Abwägung vorzugeben. Wenn aber § 28a an keiner Stelle regelt, was „schwerwiegende“, „stark einschränkende“ und „einfache“ Schutzmaßnahmen sind, bleibt diese Abstufung zu unbestimmt und letztlich unbrauchbar.

 

Das Video der Anhörung der Experten im Gesundheitsausschuss (vom 12.11.2020) findet sich hier:

Insbesonders die verfassungsrechtlichen Anmerkungen der von der Fraktion Die Linke (Dr. A. Kessler) befragten Juristin Jun.-Prof. Dr. Anika Klafki (ab min. 22:10) sind bemerkenswert klar: § 28a sei a) zu unbestimmt um tiefgreifende Grundrechtseingriffe zu legitmieren, b)

zu Recht verweist sie auf die im GG angelegten Anforderungen eines Gesetzes, dass in das GG eingreift (u.a. GG Art. 19 und 89; siehe unten). Dem Gesetz fehle es u.a. an der in Art. 19 (1) geforderten Grundsatz, dass wenn ein „Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, (…) das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten“ muss. Außerdem

Die bisherige Fassung des Gesetzesentwurfs wurde nach der o.g. Anhörung sehr kurzfristig durch die Regierungsfraktionen an einigen Stellen in eine positive Richtung angepasst. Die grundsätzliche Kritik der Opposition bleibt jedoch, so dass die überarbeitete Fassung, gegen die Stimmen der AfD, FDP und der Linken mit der Mehrheit der CDU/CSU und SPD, sowie mit Zustimmung der Grünen am Nachmittag des 18.11.2020 angenommen wurde.

Auch wenn das Gesetz immerhin die Macht zurück ins Parlament holt, ist zu befürchten, dass trotzdem einer Willkür den Weg gebahnt wurde, die uns noch länger beschäftigen wird:


Grundrechte & Corona weiterlesen

von Luther Ausgewogenheit lernen …

Martin-Luther, Kirche, Beten, Kirche Notre Dame
https://pixabay.com/de/photos/martin-luther-kirche-beten-617287/

Ein Antwort Martin Luthers an Johann Heß 1) zur Pest (1527) hat in den letzten „Corona-Monaten“ des Öfteren die Runde gemacht 2), weil diese Antwort so ausgewogen und weise ist und so gut in unsere Zeit passt, wo es einige Christen gibt, die sich vor lauter Sorge von aller Gemeinschaft zurückziehen und andere ebensolche Christenmenschen, die meinen, sich in pubertierender Tollpatischgkeit ihre vermeintliche Glaubensstärke beweisen zu müssen …

Zu beiden sagt Luther:

Und denke so: Wohlan, der Feind hat uns durch Gottes Verhängnis Gift und tödliche Krankheit herein geschickt, so will ich zu Gott bitten, daß er uns gnädig sei und wehre. Danach will ich auch räuchern, die Luft reinigen helfen, Arznei geben und nehmen. Orte und Personen meiden, da man meiner nicht bedarf, auf daß ich mich selbst nicht verwahrlose und dazu durch mich vielleicht viele andere vergiften und anstecken und ihnen so durch meine Nachlässigkeit Ursache des Todes sein möchte. (…). Wo aber mein Nächster mein bedarf, will ich weder Orte noch Personen meiden, sondern frei zu ihm gehen und helfen, wie oben gesagt ist. Siehe, das ist ein rechter, gottesfürchtiger Glaube, der nicht dummkühn noch frech ist und auch Gott nicht versucht.

[Martin Luther: Ob man vor dem Sterben fliehen möge (1527). Zeno.org: Martin Luther: Werke, S. 4164 (vgl. Luther-W Bd. 6, S. 242) (c) Vandenhoeck und Ruprecht]

Diese bekannte Aussage gegen Ende seines Artikels ist auch heute noch in seiner Ausgewogenheit und Weisheit maßstabssetzend:


von Luther Ausgewogenheit lernen … weiterlesen

Die Hauptsache muss Hauptsache bleiben …

Tic Tac Toe, Liebe, Herz, Spielen, Strategie Spiel
https://pixabay.com/de/photos/tic-tac-toe-liebe-herz-spielen-1777859/

Egal wie man zu den vielen offenen Fragen bzgl. ‚Corona‘ steht (und da kann man auf der Sachebene viele kritische (An-) Fragen haben),

  • „die Hauptsache muss sein, dass die Hauptsache, die Hauptsache bleibt“ …

Und die Hauptsache ist für Christen, dass in den Gemeinden und in der Predigt Christus im Mittelpunkt bleibt – und das dieses Zentrum nicht dem für und wider bzgl. Corona zugesprochen wird …

Das aus freikirchlicher Feder stammende Dokument „Jesus im Mittelpunkt behalten – trotz Corona“ verfolgt genau diese Zielsetzung, die Grundlagen des christlichen Glaubens zu betonen. Wohltuend ist dabei, dass dieses Positionspapier „nicht GEGEN irgendwelche Personen oder Auffassungen“ gerichtet ist, „sondern grundlegende Aussagen des Wortes Gottes POSITIV“ formuliert.

Es ist dem Herausgeberkreis zuzustimmen:

„alles beschriebene Papier wird nicht helfen, wenn Gottes Geist nicht auf allen Seiten Verständnis, Einsicht, Demut und Liebe schenkt …“.


09.11.2020

Jesus im Mittelpunkt behalten – trotz Corona

Mit großer Sorge beobachten wir die Entwicklung der letzten Monate in vielen christlichen Gemeinden:

Während die Gemeinde Jesu durch staatlich vorgeschriebene Veranstaltungseinschränkungen sowie große seelsorgerliche und gesellschaftliche Aufgaben in dieser Zeit besonders herausgefordert wird, kommt es durch die unterschiedliche Bewertung der medizinischen und politischen Hintergründe von Corona zu erheblichen Spannungen. Die Einheit seiner Nachfolger, die unserem Herrn so wertvoll ist, gerät in Gefahr, die Liebe droht im Streit zu erkalten und das Zeugnis der Gemeinde beginnt zu leiden.

Darum bitten wir alle Gläubigen eindringlich, sich neu bei unserem Herrn und Retter Jesus Christus und seinem Wort zu treffen, um wo irgend möglich weiteren geistlichen Schaden von der Gemeinde fernzuhalten. In diesem Zusammenhang möchten wir an grundlegende Aussagen des Wortes Gottes erinnern, denen in der momentanen Situation eine besondere Bedeutung zukommt.


Die Hauptsache muss Hauptsache bleiben … weiterlesen

Fromme Verschwörung

Virus, Erreger, Infektion, Biologie, Medizin, Hygiene
https://pixabay.com/de/illustrations/virus-erreger-infektion-biologie-4937553/

Corona und die Diskussion darüber
Katharina Noord, 22.04.2020

https://www.facebook.com/katharina.noord/posts/1495415233955007

Der Mediziner R. Jarka, der Mitbegründer von biblipedia hat kürzlich in FB diesen klaren Text einer Berufskollegin empfohlen, der auch offiziell von der Verfasserin zum „Teilen“ freigegeben wurde: hier ist er …

Ich will damit gar nicht sagen, dass man sich nicht die Haare raufen muss, über die lockere Aufgabe von wesentlichen Grundrechten (Religionsfreiheit, Versammlungsfreiheit) und – vielleicht noch mehr – über die Zerstörung der Wirtschaft … – wie sagt doch Herr Schäuble so richtig:

„Wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig“, … „Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt, dann ist das die Würde des Menschen“, erklärte er. Diese sei unantastbar, schließe aber nicht aus, „dass wir sterben müssen“ …

Die ZEIT
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-04/corona-krise-wolfgang-schaeuble-schutzmassnahmen

Ja, auch ich vermisse also die konstruktive Kritik des Journalismus, der Opposition, der Arbeitgeberverbände / Gewerkschaften, Kulturschaffenden, Libertäre, Linke, etc.

Und auch ich frage mich, „wo das noch hinläuft, was danach kommt und – was dahinter steckt …?“ (nicht, weil jemand „es plant“) …

Nein, in Zeiten wo gerade fromme Leute jeder Verschwörungstheorie nachlaufen (etwa so: „ja, ja die WHO, Bill Gates, Zwangsimpfung, 7 Milliarden, Chip einpflanzen, totale Kontrolle …“), will ich den o.g. Fragen vorerst nicht nachgehen sondern diesen nüchternen Pflock nochmal reinhauen …


Ab hier die Medizinierin Katharina Noord:
In den sozialen Medien kursiert sehr viel Verwirrung darüber, wie gefährlich dieses neue Sars-Cov2 Virus tatsächlich ist und ob die derzeitigen Maßnahmen sinnvoll sind bzw. waren.

Ich möchte versuchen, die Zusammenhänge verständlich zu erklären.

Fromme Verschwörung weiterlesen

Wo ist Gott in dieser Welt?

Wo ist Gott in dieser Welt? (Cover 2D)
https://www.cb-buchshop.de/wo-ist-gott-in-dieser-welt.html

Und was ist mit Covid19?

Wo ist Gott in dieser Welt? (Cover 3D)

von: John Lennox Der Autor, emeritierter Mathematikprofessor an der Universität Oxford, äußert sich zur gegenwärtigen Corona-Krise. Er stellt sich vor, mit dem Leser in einem Café zu sitzen. Der fragt ihn, was er …

2,90 EUR / Stck.
ab 20 zu je 2,50 €, ab 100 Stck. zu je 2,00 €
auch als Hörbuch für 2,90

Leseprobe

Wo ist Gott in dieser Welt? weiterlesen

Jesus stillt den Sturm …

https://www.youtube.com/watch?v=JUu3k-fVsZA&feature=youtu.be

Eine Ermutigungsbotschaft mit Andreas Fett.

  • Halte inne. Werde still.
  • Er hat die Macht!

Lies dazu in der Bibel aus dem Markusevangelium Kapitel 4 von Vers 35-41

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/

#dafuermuenchen

youtube

Die zunehmende Verbreitung des Corona-Virus kann auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SWM treffen. Die weiterhin sichere und zuverlässige Versorgung von Bevölkerung, Behörden, Industrie, Gewerbe und aller wichtigen Dienstleister mit Energie und Trinkwasser steht für die SWM an oberster Stelle und bleibt rund um die Uhr gewährleistet. Ebenso die Aufrechterhaltung des Betriebs von U-Bahn, Bus und Tram. Die Münchnerinnen und Münchner können sich auf ihr kommunales Unternehmen SWM verlassen.

https://www.swm.de/privatkunden/info/aktuelles.html

nonbiblipedia

https://facingcorona.de/

https://facingcorona.de/

Eine neue Webseite zu einem aktuellem Thema!

Corona-Gemeinde

Bild von roegger auf Pixabay

Die letzten 2 Wochen haben viele Gemeinden zu Recht überlegt, wie sie ihre Gottesdienste auf eine online-Version umstellen können – und das ist auch gut so. Ebenso wichtig ist es aber, gerade jetzt, nicht zu vergessen, was das Herz der Gemeinde ausmacht. Und das sind nicht in erster Linie – techn. gelungene – Übertragungen von Inhalten, sondern die Pflege der Beziehung (zum Namensgeber von uns Christen und zueinander).

Wir brauchen beides: Technik und Wirklichkeit … – Dazu einige gute Beispiele von Gesunde Gemeinden:

  • Marco Vedder: Corona-feste Gemeinde
    https://www.gesunde-gemeinden.de/artikel/corona-feste-gemeinde/
    Nun sind alle Gottesdienste landesweit verboten. Unsere Regierung trifft radikale Maßnahmen, um die Viren-Ausbreitung zu verlang-samen. Besonders gefährdete Menschen sollen geschützt und unser Gesundheitssystem nicht überlastet werden. Die Lage ist komplex und entwickelt sich schnell. (…) Wie wir als Gemeinde mit dem Thema umgehen, hat aber viel weniger mit unserer virologischen Lagebeurteilung oder unserem Gottvertrauen als mit der Liebe zu unseren Mitmenschen zu tun.
  • Oliver Last: In Verbindung bleiben 
    https://www.gesunde-gemeinden.de/artikel/in-verbindung-bleiben/
    Wie bleiben wir in Verbindung, wenn nur „Abstand Ausdruck von Fürsorge“ (Angela Merkel) ist? Hier einige grundlegende Möglichkeiten dazu. Gerne wollen wir auch von den Erfahrungen lernen, die ihr gesammelt hat. Sendet eure Ideen, Praxiserfahr-ungen und Linktipps gerne an o.last@cj-info.de, damit auch andere davon profitieren können. 
  • Jesse Campbell: Eine Kamera in einem leeren Raum – Hinweise für Online-Prediger
    https://www.gesunde-gemeinden.de/artikel/eine-kamera-in-einem-leeren-raum-hinweise-fuer-online-prediger/
    Diese heidnische Kamera weigerte sich doch beharrlich, mir auch nur mit einem einzigen „Amen!“ zu antworten! Es war meine zweite Woche als Redakteur in einem kalten, dunklen Studio, und ich vermisste plötzlich schmerzlich die lebhaften Reaktionen meiner großen, lebendigen Gemeinde im sonnigen Florida. Das war vor sechs Jahren.

Corona-Gemeinde weiterlesen

Corona, Vatikan und …

Bild von Dominique Devroye auf Pixabay

Vatikan erlaubt Generalabsolution wegen Corona-Pandemie, so titelt katholisch.de zur Überraschung von evangelikalen Christen.

Während viele christl. Gemeinden und Kirchen sich überlegen, wie sie die behördlichen Vorgaben umsetzen können und gleichzeitig ihr gemeindliches Leben aufrecht erhalten und sogar der Gesellschaft dienen können, bzw. in dieser Krise das Evangelium sagen können 1), zeigt die römisch-katholische Kirche ebenfalls ihr Verständnis vom ‚Evangelium‘:

Die katholische Kirche will allen mit dem Coronavirus infizierten Gläubigen die Sünden erlassen – wenn sie zuvor einige Bedingungen erfüllen. Laut dem von einem vatikanischen Gericht veröffentlichten Erlass müssen die Betroffenen unter anderem an einer Reihe von Online übertragenen Gottesdiensten oder an anderen Andachtsformen teilnehmen, um ihren „Geist völlig von der Sünde gelöst“ zu haben. Auch die Bibellektüre kann demnach Sünden streichen, wenn sie „mindestens eine halbe Stunde“ umfasst.

https://www.n-tv.de/der_tag/Kirche-erlaesst-Corona-Kranken-ihre-Suenden-unter-diesen-Bedingungen-article21658277.html

Laut ‚Vatikan News‚ – dem offiziellen Presseorgan des ‚Heiligen Stuhls‘ himself – gibt es ‚Verschiedene Möglichkeiten‘, um den ‚vollkommenen Ablass angesichts des Corona-Virus zu gewinnen‘. Es reicht aus, ‚wenn die am Virus Erkrankten, ihre Pfleger oder Angehörigen beziehungsweise Menschen in Quarantäne das Glaubensbekenntnis, das Vaterunser und ein Mariengebet sprechen.‘ Weitere Möglichkeiten sind (lt. Vatikan News ):

  • Gebet vor dem Allerheiligsten
  • eucharistische Anbetung,
  • mindestens halbstündiges Lesen der Heiligen Schrift
  • das Rezitieren des Rosenkranzes beziehungsweise des Kreuzweges.

Auch Gläubige, die ‚im Sterben liegen und nicht in der Lage sind, das Sakrament der Krankensalbung zu empfangen‘ können den ‚vollkommene Ablass‘ erlangen; ihnen wird empfohlen, ‚ein Kreuz zu betrachten‘. (Vatikan News). n-tv nennt – in korrekter Zusammenfassung – folgende ‚Bedingungen‘ unter denen ein Erlaß von Sünden gegeben werden kann:

Corona, Vatikan und … weiterlesen