EU-Abgeordnete und die Grundrechte

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  • Quelle: Ron Kubsch in: https://theoblog.de/das-eu-parlament-und-die-grundrechte/32027/

„Wie stehen die Europa-Abgeordneten in Brüssel und Straßburg, insbesondere die deutschen, zu einigen Kernpunkten der gesellschaftspolitischen Debatte in Europa? Das Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie (iDAF) hat einige Punkte zusammengestellt. Besonders alarmierend finde ich folgende drei Hinweise“:

  • Meinungs- und Gewissensfreiheit. Die Europa-Abgeordneten lehnten die Feststellung ab, dass das Grundrecht auf Verweigerung aus Gewissensgründen in Artikel 10 Absatz 2 der Charta der Grundrechte der EU verankert und dass die Praxis der Verweigerung aus Gewissensgründen in den Mitgliedstaaten der EU durch einen umfassenden rechtlichen und politischen Rahmen angemessen geregelt ist. Vor allem lehnten sie die Feststellung ab, „dass ein umfassender und klarer rechtlicher und politischer Rahmen für die Praxis der Verweigerung aus Gewissensgründen seitens der Gesundheitsdienste vorliegt, mit dem sichergestellt wird, dass die Interessen und Rechte Einzelner, die um legale medizinische Versorgung ersuchen, gewahrt, geschützt und erfüllt werden.“
  • Gender-Ideologie und Homo-Ehe und die Zuständigkeiten der EU. Wer hier mit Widerstand der C-Parteien gerechnet hatte, wurde enttäuscht. Die deutschen Europa-Abgeordneten von CDU und CSU stimmten für die Homo-Ehe und für die verpflichtende gegenseitige Anerkennung der Homo-Ehe auch in Mitgliedsstaaten, in denen es dieses Rechtsinstrument gar nicht gibt, sie stimmten für „Lehrpläne der Toleranz“ und Gender-Unterricht an Schulen ohne elterliches Einverständnis. Der Hinweis in diesem Zusammenhang, dass die Hauptverantwortung für die Bildung eines Kindes in erster Linie bei seinen Eltern liege (Änderungsantrag 45),wurde von den Deutschen genauso abgelehnt wie die Forderung, dass im Bereich der Kinderrechte der Vorrang der von Mutter und Vater geteilten Vorbildfunktion für ihre Kinder und ihre einzigartige und privilegierte Position im Hinblick auf den Schutz des Kindeswohls in vollem Umfang berücksichtigt werden müssen, und dass der harmonischen und vollständigen Entwicklung der Persönlichkeit des Kindes und dem Schutz seiner psychischen Gesundheit besondere Aufmerksamkeit zu schenken ist (46).
  • Abtreibung als Menschenrecht. Der Grundrechte-Bericht des christdemokratischen Berichterstatters Frank Engel (Luxemburg) stellt Abtreibung als Menschenrecht dar, und die Abwesenheit von Abtreibungsmöglichkeiten als Folter. Das erinnert an die langwierigen Verhandlungen über das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs in Rom. Dort wurde bereits erfolglos versucht, fehlende Abtreibungsmöglichkeiten mit Folter gleichzustellen (aufgrund der erzwungenen Mutterschaft). Der kollektive Aufschrei der Christdemokraten blieb jedoch aus.

Hier mehr: www.i-daf.org.

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Framing …

baby-1915402_1920… von der Manipulation bei ethischen Themen

Robin Alexander hat in der Serie „Es ist eine Groko“ (Tag 10) in der WELT [1] auf den neuesten Trick in der Politik hingewiesen, der „ältere Leser“ (die bereits 1984 dem Kinderbuchalter entwachsen waren) unausweichlich an George Orwell erinnert: dem „Neusprech“-Ministerium …

Neusprech (englisch Newspeak) heißt die sprachpolitisch umgestaltete Sprache in George Orwells dystopischem Roman 1984. Durch Sprachplanung sollen sprachliche Ausdrucksmöglichkeiten beschränkt und damit die Freiheit des Denkens aufgehoben werden. (…)

Neusprech wird im übertragenen Sinne als Bezeichnung für Sprachformen oder sprachliche Mittel gebraucht, die durch Sprachmanipulation bewusst verändert werden, um Tatsachen zu verbergen und die Ziele oder Ideologien der Anwender zu verschleiern. [2]

 

Hintergrund

Anfang März hatte die SPD-Fraktion das Verfahren für ihren ursprünglichen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Werbeverbotes für Abtreibungen (angeblich in Absprache mit Unionsfraktionschef Volker Kauder) eingeleitet. Linke, Grüne sowie auch die FDP witterten sofort die Chance die GroKo gleich in der ersten Woche zu spalten, bzw. zumindest zu blamieren, indem sie gemeinsam gegen die CDU gestimmt hätten.

Bei seiner ursprünglichen Stillhalte-Zusage an die SPD [3] zur Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen hatte der Fraktionsvorsitzende und „Alt-Taktiker“ Volker Kauder (CDU) nicht damit gerechnet, dass seine „regierungstrunkene Partei“ noch Wahrnehmungsfähigkeit hätte und Lebenszeichen von sich geben würde. Nach dem unerwarteten politischen Erdbeben innerhalb der CDU, zog die SPD ihr Vorhaben, verärgert zurück: nicht ohne einer Zusage von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, dass die CDU ein gemeinsames Gesetzesverfahren nicht verzögern würde …

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„Modellprojekt“ a.D.

stop-youth-suicide-2803631_1920.jpgRon Kubsch hat auf TheBlog auf das „Kentler-Experiment“ verwiesen:

  • https://theoblog.de/das-kentler-experiment/31961/

Ende der Sechzigerjahre bringt der damals 41-Jährige homosexuelle Sexualwissenschaftler Helmut Kentler Straßenkinder bei pädophilen Pflegevätern unter. Das Berliner Jugendamt des SPD-geführten Senats begrüßte und förderte das „Modellprojekt“.

Wie war es möglich, dass eine prägende Gestalt der „Sexuellen Revolution“ ungeschoren Pädosexualität propagieren konnte? Immerhin arbeitete Kentler als Jugendbildungsreferent für die evangelische Kirche und zählt zu den bedeutendsten Vertretern der Sexualaufklärung der 1960er und 1970er Jahre. Das alles muss noch gründlich aufgearbeitet werden.

Erfreulicherweise hat das ARD Mittagsmagazin in der Sendung vom 14. März 2018 ausführlich über das Netzwerk von Helmut Kentler berichtet und lässt auch Opfer seines Pädo-Projekts zu Wort kommen.

Das Video gibt es hier (ab Minute 26:10): www.daserste.de.

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EAD zu § 219a

Die Koalition und der Paragraf 219a

Der Politikbeauftragte der Deutschen Evangelischen Allianz, (DEA) Uwe Heimowski hat in idea einen lesenswerten Artikel zur aktuellen Diskussion um das Werbeverbot zum § 219a gebracht:

101.200 Frauen haben 2017 eine Schwangerschaft abgebrochen. Die Zahl nahm gegenüber dem Vorjahr um 2,5 Prozent zu. Jedes neunte Leben wurde noch vor der Geburt beendet.

 

Er stellt kritisch fest, dass es zynisch sei zu behaupten, „dass den „Frauen in einer Notlage wichtige Informationen verwehrt“ würden (Die Grünen)“.

Es ist offensichtlich: Im Kern geht es bei weitem nicht nur um den Paragrafen 219a. Es geht um eine ideologische Debatte. Der (alt-)feministische Ansatz „Abtreibung ist Menschenrecht“ gegen das Lebensrecht des Ungeborenen. Und es geht auch um ein Geschäftsmodell. Mit Abtreibungen lässt sich eine Menge Geld verdienen (etwa 400 Euro pro Eingriff).

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Er verweist darauf, dass die SPD ausgerechnet vor dem Start der GroKo einen Antrag zur Abschaffung von Paragraf 219a vorlegte, „den sie im Dezember wegen der GroKo-Verhandlungen noch zurückgezogen hatte“.

Sein Schlußsatz (der nichts ändern wird):

Jetzt haben wir endlich eine Koalition – und wieder stehen sich die Partner in ethischen Positionen diametral gegenüber. Trotz klarer Verfassungsvorgaben. Traurig!

  • Quelle: http://www.ead.de/nachrichten/nachrichten/einzelansicht/article/die-koalition-und-der-paragraf-219a.html
  • vgl. interessante Redebeiträge im dt. Bundestag: https://brink4u.com/2018/03/09/%c2%a7-219-stgb-spd-duepiert-union/

Fotonoachweis oben: Symbolbild, Foto: Pixabay, unten nikosapelaths / 12 images   auf: https://pixabay.com/en/baby-snow-abortion-life-light-1915402/

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§ 219 StgB – SPD düpiert Union …

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Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article174355612/Gesetzesaenderung-SPD-duepiert-Union-beim-Werbeverbot-fuer-Abtreibungen.html

Robin Alexander, hat am 0

Trotz des Koalitionsvertrags mit CDU und CSU will die SPD den Paragrafen 219a des Strafgesetzbuchs mit Stimmen der Opposition kippen. Die Union hofft auf ein Nein der FDP. Doch die Liberalen winken ab. 
Am Montag wird der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD unterschrieben. Doch schon wenig später wollen die Sozialdemokraten gemeinsam mit der Opposition das Werbeverbot für Abtreibungen aus dem Gesetzbuch streichen. Dabei will die Union es ausdrücklich erhalten.

 

Der Konservativismus der Anneget Kramp-Karrenbauer nachgesagt wird, die das Werbeverbot weiterhin verteidigt, nützt leider gar nichts …

Es geht so weiter, wie bisher!

§ 219 StgB – SPD düpiert Union … weiterlesen

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Kinderrechte ins Grundgesetz

world-childrens-day-520272_1920.jpgDie GroKo steht angeblich … – hier geht es zum „Vertrag“:

Kinder stärken  – Kinderrechte ins Grundgesetz
Wir werden Kinderrechte im Grundgesetz ausdrücklich verankern. Kinder sind Grundrechtsträger, ihre Rechte haben für uns Verfassungsrang. Wir werden ein Kinderdergrundrecht schaffen. Über die genaue Ausgestaltung sollen Bund und Länder in einer neuen gemeinsamen Arbeitsgruppe beraten und bis spätestens Ende 2019 einen Vorschlag vorlegen. Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages werden wir in ihrer Arbeit stärken. http://www.t-online.de/nachrichten/bundestagswahl/KOAV-GESAMTTEXT-Stand-070218-1245h.pdf

Und mit der SPD im Familienministerium wird die „Hoheit über den Kinderbetten“ (Olaf Scholz) in dieser LEGISLATURPERIODE auch final gelingen! Und es hört sich noch gut an: „Rechte im Grundgesetz“.
Aber wie Birgit Kelle schon vor Monaten gezeigt hat, sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich, was ihre unveräußerliche Würde betrifft. Und Kinder sind Menschen! Auch die noch Ungeborenen!Sicher sollen die Letzteren besser geschützt werden?!
Es braucht von daher kein Sonderrecht für Kinder, außer man will sie in Konflikt zu dem grundgesetzlich garantierten „natürlichen Recht“ der Eltern setzen: der Erziehung! GG, Art. 6 Absatz 2:
Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft. https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html
Big Brother rückt wieder ein Stückchen näher: aber er wird seinen totalen Anspruch humanistsich tarnen:
  • Danke Mutti, für die Verteidgung der konservativen Werte in der CDU …

Man könnte meinne, jetzt können uns nur noch die (jungen) Linken in der SPD vor den (alten) Linken in der Regierung retten! „Tritt ein, sag Nein“! – oder war da nicht noch „jemand“ …

  • Jes 40,15 Siehe, Nationen gelten wie ein Tropfen am Eimer und wie Staub auf der Waagschale. Siehe, Inseln hebt er hoch wie ein Stäubchen.
  • Dan 2,21 Er ändert Zeiten und Fristen, er setzt Könige ab und setzt Könige ein; er gibt den Weisen Weisheit und Erkenntnis den Einsichtigen;

 

Quellen:

  • http://www.t-online.de/nachrichten/bundestagswahl/KOAV-GESAMTTEXT-Stand-070218-1245h.pdf
  • https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html
  • https://www.welt.de/debatte/kommentare/article163402414/Manuela-Schwesig-will-uns-Eltern-an-den-Kragen.html
  • Foto: geralt / 16656 images
    https://pixabay.com/en/world-children-s-day-festival-520272/

 

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Polygamie – Jugendorganisation FDP

Zu Recht hat idea auf die Position der Jungen Liberalen in Schleswig-Holstein verwiesen:

Die Jungen Liberalen in Schleswig-Holstein fordern die Einführung der Vielehe. Foto: Facebook/Junge Liberale Schleswig-Holstein

  • Foto: Facebook/Junge Liberale Schleswig-Holstein
  • Quelle: https://www.idea.de/politik/detail/die-jugendorganisation-der-fdp-im-norden-will-die-vielehe-erlauben-103686.html

Die regionale Jugendorganisation der FDP forderte über das soziale Netzwerk Facebook, „das eheliche Zusammenleben mit mehr als einem Partner“ zu erlauben: „Wer mit wem und mit wie vielen sein/ihr Leben teilt, ist keine Angelegenheit, die ein weltanschaulich neutraler Staat zu regeln hat.“ Die entsprechenden Paragrafen im Strafgesetzbuch sollten gestrichen werden. (…)

Darauf ist ein Mann mit vier Frauen zu sehen. Kritiker auf Facebook schrieben, dass das Bild die muslimische Vorstellung der Ehe eines Mannes mit mehreren Frauen propagiere. Die Jungen Liberalen antworteten darauf, dass „auch eine Heirat zwischen einer Frau und mehreren Männern selbstverständlich okay“ sei und der Vorschlag „nicht für eine bestimmte Personengruppe“ gedacht sei. (…)

Es geht dabei nicht nur um die Aussage „Jugendorganisation der FDP im Norden will Vielehe erlauben“ (so idea-Titel), sondern auch um die Kritik der FDP-Jugend mit ihren eigenen Waffen (Idee: Peter Zangerl in FB, die auch idea „zitiert“):

  1. wenn Menschen weder Besitz noch Eigentum eines anderen sind und „wer mit wem und mit wie vielen seine / ihre Zeit plant und teilt, (…) keine Angelegenheit“ ist, die den Ehepartner etwas angeht, dann betrifft sie auch nicht den/die aktuelle/n Lebensabschnittspartner/in des/der „Jungen Liberalen“?
  2. Wenn es egal ist „wer mit wem und mit wie vielen [und wie lange] sein / ihr Leben plant und teilt“ und das kein Staat zu regeln hat, wozu dann noch eine staatlich  legitimierte Ehe?
  3. Spricht das Bild nicht Bände und bestätigt die sexistische Sicht der „Moderne“: Polygamie als die Siuation EINEs „Typen“ mit VIER Frauen? Fast schon die traditionelle, muslimische Rollenbildern die die FDP da verbreitet?

vgl.: https://brink4u.com/2017/11/11/ehe-fuer-alle-fortschritt-wohin/
und: https://brink4u.com/2017/08/11/ehe-fuer-alle-nachlese-mit-quellenangabe/

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Son|die|rung … – und Abtreibung

Fand ich kürzlich im „Duden„:  irgendwie passend, dachte ich …

  • Worttrennung: Son|die|rung
  • Wortart: Substantiv, feminin (als Verb: übrigens ein „schwaches“ Verb)
  • Häufigkeit: 2 von 5
  • Bedeutungsübersicht: das Sondieren, <meist im Plural> Sondierungsgespräch
  • Synonyme: Erforschung, Erhebung, Nachforschung, Prüfung, Umfrage
  • Betonung: Sondierung

 

Bedeutungsübersicht: Verb

  • (bildungssprachlich) etwas [vorsichtig] erkunden, erforschen, um sein eigenes Verhalten, Vorgehen der Situation anpassen zu können, die Möglichkeiten zur Durchführung eines bestimmten Vorhabens abschätzen zu können
    • (Medizin) mit einer Sonde medizinisch untersuchen
    • mithilfe technischer Geräte, Sonden o. Ä. untersuchen
  • (Seewesen) loten, die Wassertiefe messen

 

Beispiele für „loten“:

  • „wir sondierten ständig“ …
  • wir sondierten (maßen) 50 Faden Wassertiefe

 

Kurzum: „Wir sondierten ständig“ (in „tiefen Gewässern“ vor Jamaika …) passt ganz gut, oder etwa nicht? Das wird jetzt nicht anders werden in der GroKo / KoKo … – Warum waren konservative Christen nochmal tenendziell gegen Jamaika? Ach ja, weil Grüne dort linke Positionen unterbingen würden …

Die SPD hat ihren Preis mittlerweile ziemlich hoch getrieben und wird ziemlich alles bekommen, was sie will: Hauptsache die CDU-Abgeordneten müssen nicht in eine Neuwahl (von der SPD ganz zu schweigen).

So stellt „Kollega“ Maas (immerhin Justizminister) unumwunden fest:

  • „Abtreibungsparagraf 219a ist ein Relikt aus der Nazi-Zeit“ (WELT)

Son|die|rung … – und Abtreibung weiterlesen

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„Ehe für alle“ – Fortschritt wohin?

  • Quelle: https://theoblog.de/ehe-fuer-alle-fortschritt-wohin/31093/

Reinhard Junker hat für das Blog von Markus Till einen Gastbeitrag zum Thema: „Ehe für alle“ – Fortschritt wohin? verfasst. Darin heißt es:

Beim Thema „Ehe“ fängt man aus christlicher Sicht am besten buchstäblich bei Adam und Eva an. Nach dem biblischen Schöpfungszeugnis schuf Gott den Menschen als Mann und Frau, beide zusammen zu seinem Bilde (1. Mose 1,27), unterschiedlich – nicht nur körperlich, sondern auch in ihrem Fühlen, Denken und Handeln. Das unterstreicht 1. Mose 2, wo gesagt wird, dass die Frau als „passende Entsprechung“ zu Adam geschaffen wurde. Die Frau ergänzt den Mann im Sinne einer Gleichstufigkeit und Gleichwertigkeit.[1] Auch wird die Unterschiedlichkeit von Anfang an betont, die schon vor dem Fall schöpfungsmäßig vorgegeben ist. Beide werden mit einer bipolaren Sexualität ausgestattet: „Er schuf sie männlich und weiblich.“ 1. Mose 2,18.20 bringt die Zuordnung und das Miteinander der beiden Geschlechter zum Ausdruck: Der Mann ist hilfs- und ergänzungsbedürftig; „es ist nicht gut“, dass Adam allein ist.[2] Der Mann ist unvollständig und bedarf eines passenden Gegenübers. Die wunderhafte Erschaffung Evas nicht aus Staub (wie bei Adam), sondern aus der „Seite“ (wahrscheinlich aus der Herzgegend) bringt zum Ausdruck, wie wesensverwandt beide sind. Der abschließende Jubelruf Adams in 2,23 und 2,24 bestätigt, wie großartig Gottes Idee der Ehe ist, die hier eingesetzt wird.

Die Unterschiedlichkeit von Mann und Frau ist also schöpfungsmäßig gegeben, es handelt sich um eine geschöpfliche Grundtatsache, und so ist auch die Ehe zwischen Mann und Frau von Gott als Grundordnung eingesetzt worden. Jesus bestätigt dies nach dem Zeugnis der Evangelien ausdrücklich und uneingeschränkt mit Verweis auf die Heilige Schrift (Mt 19,4-5: „Habt Ihr nicht gelesen?“) und zitiert sinngemäß aus 1. Mose 1 und wörtlich aus 1. Mose 2. Es geht in Mt 19,3ff. zwar um die Frage der Ehescheidung, aber Jesus begründet die Antwort auf die ihm gestellte Frage mit Verweis auf den Anfang und bekräftigt damit, dass die Unterschiedlichkeit von Mann und Frau geschöpfliche Realitäten sind und dass die Ehe von Gott selber am Anfang eingesetzt wurde. Entscheidend ist hier die Grundhaltung Jesu zur (damals gegebenen) Heiligen Schrift, die er als Autorität anerkennt.

Anschließend widerlegt Dr. Junker gängige Einwände zum biblisch-tradierten Verständnis von Ehe, wie sie heute beispielsweise von den Befürwortern der Efa gebracht werden.

Hier: blog.aigg.de.

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Nashville Erklärung in deutsch

Stellungnahme zur Sexualität aus biblischer Sicht jetzt in deutscher Sprache

Der „Rat für biblisches Mannsein und Frausein“ (engl. „Council on Biblical Manhood and Womanhood“, abgekürzt CBMW) hat im August 2017 eine Erklärung zur menschlichen Sexualität vorgelegt. Die sogenannte „Nashville Erklärung“ (engl. „Nashville Statement“) nimmt zu Fragen Stellung, die seit Jahren kontrovers diskutiert werden, darunter Homosexualität, polygame oder polyamoröse Beziehungen sowie die Geschlechterrollen.

Gottes wunderschöne Schöpfungsordnung

Ausgehend von der Beobachtung, dass die westliche Kultur im 21. Jahrhundert zunehmend post-christlich geworden ist und begonnen hat, „ganz neu zu definieren, was es heißt, ein menschliches Wesen zu sein“, ruft die Nashville Erklärung die Kirche dazu auf, Gottes wunderschöne Schöpfungsordnung, so wie sie in der Heiligen Schrift niedergelegt und in der Natur erkennbar ist, dankbar zu bejahen. „Wir gehören nicht uns selbst. Unsere wahre Identität als männliche und weibliche Personen wurde uns von Gott verliehen. Zu versuchen, etwas anderes aus uns selbst zu machen als das, wozu Gott uns geschaffen hat, ist nicht nur töricht, sondern zum Scheitern verurteilt“, heißt es in der Erklärung. Sie mahnt zur Anerkennung der Gleichwertigkeit von Mann und Frau und zugleich zur Bejahung der Verschiedenheit zwischen den Geschlechtern.

Sexualität als Gabe für den Ehebund

Die Nashville Erklärung enthält 14 Artikel mit Bekräftigungen und Verwerfungen. Artikel 2 bekennt sich etwa zur Sexualität innerhalb der Ehe und verwirft, dass irgendein Begehren jemals Geschlechtsverkehr außerhalb der Ehe rechtfertigen dürfe. Der Artikel 8 bekräftigt, „dass Menschen, die sich vom gleichen Geschlecht sexuell angezogen fühlen, durch den Glauben an Jesus Christus ein reiches, fruchtbringendes und Gott wohlgefälliges Leben führen können, indem sie, wie es allen Christen geboten ist, in Reinheit leben“. Abgelehnt wird hingegen, dass die sexuelle Anziehung für das gleiche Geschlecht ein Bestandteil von Gottes ursprünglicher, guter Schöpfung sei.

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