EU-Abgeordnete und die Grundrechte

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„Wie stehen die Europa-Abgeordneten in Brüssel und Straßburg, insbesondere die deutschen, zu einigen Kernpunkten der gesellschaftspolitischen Debatte in Europa? Das Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie (iDAF) hat einige Punkte zusammengestellt. Besonders alarmierend finde ich folgende drei Hinweise“:

  • Meinungs- und Gewissensfreiheit. Die Europa-Abgeordneten lehnten die Feststellung ab, dass das Grundrecht auf Verweigerung aus Gewissensgründen in Artikel 10 Absatz 2 der Charta der Grundrechte der EU verankert und dass die Praxis der Verweigerung aus Gewissensgründen in den Mitgliedstaaten der EU durch einen umfassenden rechtlichen und politischen Rahmen angemessen geregelt ist. Vor allem lehnten sie die Feststellung ab, „dass ein umfassender und klarer rechtlicher und politischer Rahmen für die Praxis der Verweigerung aus Gewissensgründen seitens der Gesundheitsdienste vorliegt, mit dem sichergestellt wird, dass die Interessen und Rechte Einzelner, die um legale medizinische Versorgung ersuchen, gewahrt, geschützt und erfüllt werden.“
  • Gender-Ideologie und Homo-Ehe und die Zuständigkeiten der EU. Wer hier mit Widerstand der C-Parteien gerechnet hatte, wurde enttäuscht. Die deutschen Europa-Abgeordneten von CDU und CSU stimmten für die Homo-Ehe und für die verpflichtende gegenseitige Anerkennung der Homo-Ehe auch in Mitgliedsstaaten, in denen es dieses Rechtsinstrument gar nicht gibt, sie stimmten für „Lehrpläne der Toleranz“ und Gender-Unterricht an Schulen ohne elterliches Einverständnis. Der Hinweis in diesem Zusammenhang, dass die Hauptverantwortung für die Bildung eines Kindes in erster Linie bei seinen Eltern liege (Änderungsantrag 45),wurde von den Deutschen genauso abgelehnt wie die Forderung, dass im Bereich der Kinderrechte der Vorrang der von Mutter und Vater geteilten Vorbildfunktion für ihre Kinder und ihre einzigartige und privilegierte Position im Hinblick auf den Schutz des Kindeswohls in vollem Umfang berücksichtigt werden müssen, und dass der harmonischen und vollständigen Entwicklung der Persönlichkeit des Kindes und dem Schutz seiner psychischen Gesundheit besondere Aufmerksamkeit zu schenken ist (46).
  • Abtreibung als Menschenrecht. Der Grundrechte-Bericht des christdemokratischen Berichterstatters Frank Engel (Luxemburg) stellt Abtreibung als Menschenrecht dar, und die Abwesenheit von Abtreibungsmöglichkeiten als Folter. Das erinnert an die langwierigen Verhandlungen über das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs in Rom. Dort wurde bereits erfolglos versucht, fehlende Abtreibungsmöglichkeiten mit Folter gleichzustellen (aufgrund der erzwungenen Mutterschaft). Der kollektive Aufschrei der Christdemokraten blieb jedoch aus.

Hier mehr: www.i-daf.org.

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Framing …

baby-1915402_1920… von der Manipulation bei ethischen Themen

Robin Alexander hat in der Serie „Es ist eine Groko“ (Tag 10) in der WELT [1] auf den neuesten Trick in der Politik hingewiesen, der „ältere Leser“ (die bereits 1984 dem Kinderbuchalter entwachsen waren) unausweichlich an George Orwell erinnert: dem „Neusprech“-Ministerium …

Neusprech (englisch Newspeak) heißt die sprachpolitisch umgestaltete Sprache in George Orwells dystopischem Roman 1984. Durch Sprachplanung sollen sprachliche Ausdrucksmöglichkeiten beschränkt und damit die Freiheit des Denkens aufgehoben werden. (…)

Neusprech wird im übertragenen Sinne als Bezeichnung für Sprachformen oder sprachliche Mittel gebraucht, die durch Sprachmanipulation bewusst verändert werden, um Tatsachen zu verbergen und die Ziele oder Ideologien der Anwender zu verschleiern. [2]

 

Hintergrund

Anfang März hatte die SPD-Fraktion das Verfahren für ihren ursprünglichen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Werbeverbotes für Abtreibungen (angeblich in Absprache mit Unionsfraktionschef Volker Kauder) eingeleitet. Linke, Grüne sowie auch die FDP witterten sofort die Chance die GroKo gleich in der ersten Woche zu spalten, bzw. zumindest zu blamieren, indem sie gemeinsam gegen die CDU gestimmt hätten.

Bei seiner ursprünglichen Stillhalte-Zusage an die SPD [3] zur Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen hatte der Fraktionsvorsitzende und „Alt-Taktiker“ Volker Kauder (CDU) nicht damit gerechnet, dass seine „regierungstrunkene Partei“ noch Wahrnehmungsfähigkeit hätte und Lebenszeichen von sich geben würde. Nach dem unerwarteten politischen Erdbeben innerhalb der CDU, zog die SPD ihr Vorhaben, verärgert zurück: nicht ohne einer Zusage von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, dass die CDU ein gemeinsames Gesetzesverfahren nicht verzögern würde …

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„Modellprojekt“ a.D.

stop-youth-suicide-2803631_1920.jpgRon Kubsch hat auf TheBlog auf das „Kentler-Experiment“ verwiesen:

Ende der Sechzigerjahre bringt der damals 41-Jährige homosexuelle Sexualwissenschaftler Helmut Kentler Straßenkinder bei pädophilen Pflegevätern unter. Das Berliner Jugendamt des SPD-geführten Senats begrüßte und förderte das „Modellprojekt“.

Wie war es möglich, dass eine prägende Gestalt der „Sexuellen Revolution“ ungeschoren Pädosexualität propagieren konnte? Immerhin arbeitete Kentler als Jugendbildungsreferent für die evangelische Kirche und zählt zu den bedeutendsten Vertretern der Sexualaufklärung der 1960er und 1970er Jahre. Das alles muss noch gründlich aufgearbeitet werden.

Erfreulicherweise hat das ARD Mittagsmagazin in der Sendung vom 14. März 2018 ausführlich über das Netzwerk von Helmut Kentler berichtet und lässt auch Opfer seines Pädo-Projekts zu Wort kommen.

Das Video gibt es hier (ab Minute 26:10): www.daserste.de.

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EAD zu § 219a

Die Koalition und der Paragraf 219a

Der Politikbeauftragte der Deutschen Evangelischen Allianz, (DEA) Uwe Heimowski hat in idea einen lesenswerten Artikel zur aktuellen Diskussion um das Werbeverbot zum § 219a gebracht:

101.200 Frauen haben 2017 eine Schwangerschaft abgebrochen. Die Zahl nahm gegenüber dem Vorjahr um 2,5 Prozent zu. Jedes neunte Leben wurde noch vor der Geburt beendet.

 

Er stellt kritisch fest, dass es zynisch sei zu behaupten, „dass den „Frauen in einer Notlage wichtige Informationen verwehrt“ würden (Die Grünen)“.

Es ist offensichtlich: Im Kern geht es bei weitem nicht nur um den Paragrafen 219a. Es geht um eine ideologische Debatte. Der (alt-)feministische Ansatz „Abtreibung ist Menschenrecht“ gegen das Lebensrecht des Ungeborenen. Und es geht auch um ein Geschäftsmodell. Mit Abtreibungen lässt sich eine Menge Geld verdienen (etwa 400 Euro pro Eingriff).

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Er verweist darauf, dass die SPD ausgerechnet vor dem Start der GroKo einen Antrag zur Abschaffung von Paragraf 219a vorlegte, „den sie im Dezember wegen der GroKo-Verhandlungen noch zurückgezogen hatte“.

Sein Schlußsatz (der nichts ändern wird):

Jetzt haben wir endlich eine Koalition – und wieder stehen sich die Partner in ethischen Positionen diametral gegenüber. Trotz klarer Verfassungsvorgaben. Traurig!

Fotonoachweis oben: Symbolbild, Foto: Pixabay, unten nikosapelaths / 12 images   auf: https://pixabay.com/en/baby-snow-abortion-life-light-1915402/

§ 219 StgB – SPD düpiert Union …

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Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article174355612/Gesetzesaenderung-SPD-duepiert-Union-beim-Werbeverbot-fuer-Abtreibungen.html

Robin Alexander, hat am 0

Trotz des Koalitionsvertrags mit CDU und CSU will die SPD den Paragrafen 219a des Strafgesetzbuchs mit Stimmen der Opposition kippen. Die Union hofft auf ein Nein der FDP. Doch die Liberalen winken ab. 
Am Montag wird der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD unterschrieben. Doch schon wenig später wollen die Sozialdemokraten gemeinsam mit der Opposition das Werbeverbot für Abtreibungen aus dem Gesetzbuch streichen. Dabei will die Union es ausdrücklich erhalten.

 

Der Konservativismus der Anneget Kramp-Karrenbauer nachgesagt wird, die das Werbeverbot weiterhin verteidigt, nützt leider gar nichts …

Es geht so weiter, wie bisher!

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Kampf um das osmanische Erbe

jerusalem-1712855.jpgAlexander Schick (Sylt) hat mich auf diesen Artikel in der Luzerner Zeitung über die Situation in Jerusalem aufmerksam gemacht:

ISRAEL ⋅ Die Türkei inszeniert sich als Beschützerin der Palästinenser und schickt Pilger mit türkischen Fahnen nach Ostjerusalem. In Israel schlägt man bereits Alarm.

Im Konflikt um den Jerusalemer Tempelberg mischt auf muslimischer Seite ein neuer Akteur mit. Es ist die Türkei, deren Regierung die Verteidigung der dortigen Moscheen vor dem Griff des, wie Präsident Erdogan ihn nennt, ­israelischen «Terror- und Besatzungsstaats» zur Chefsache erhoben hat.

So finden neuerdings auf dem Berg türkische Pilger und ­palästinensische Erdogan-Verehrer zu lauten Demonstrationen zusammen, bei denen türkische ­Nationalfahnen geschwungen und Erdogan-Poster hochgehalten werden – manche tragen sogar den Fes, die in osmanischer Zeit übliche Kopfbedeckung.

Im Dezember kam es bereits zu einem Zwischenfall, der beinahe eine diplomatische Krise ausgelöst hätte. Als israelische Polizisten einigen belgisch-türkischen Aktivisten, die als türkische Flagge aufgemachte rote ­T-Shirts trugen, den Zutritt zum Moscheenareal verweigerten, wurden die Türken handgreiflich. Sie wurden verhaftet und kurze Zeit später des Landes verwiesen.

(…)

Plakate im armenischen Viertel abgerissen

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Nachlese: Symposium „Öffnung der Ehe – Folgen für alle“ …

ehe für alle.jpgAm 20.01.2018 fand in FFM das von berittender Polizei geschützte Symposium „Öffnung der Ehe – Folgen für alle“ statt: hier eine Nachlese im Sinne der Verlinkung auf die Videos (leider nur auf FB). Evtl. folgt ein Kommentar …

Prof. Dr. Jörg Benedict: »´Ehe für alle` – stiller Verfassungswandel oder offener Verfassungsbruch?«

 

Birgit Kelle: »Leihmutterschaft: Wie Menschenhandel wieder salonfähig gemacht wird«

 

Son|die|rung … – und Abtreibung

Fand ich kürzlich im „Duden„:  irgendwie passend, dachte ich …

  • Worttrennung: Son|die|rung
  • Wortart: Substantiv, feminin (als Verb: übrigens ein „schwaches“ Verb)
  • Häufigkeit: 2 von 5
  • Bedeutungsübersicht: das Sondieren, <meist im Plural> Sondierungsgespräch
  • Synonyme: Erforschung, Erhebung, Nachforschung, Prüfung, Umfrage
  • Betonung: Sondierung

 

Bedeutungsübersicht: Verb

  • (bildungssprachlich) etwas [vorsichtig] erkunden, erforschen, um sein eigenes Verhalten, Vorgehen der Situation anpassen zu können, die Möglichkeiten zur Durchführung eines bestimmten Vorhabens abschätzen zu können
    • (Medizin) mit einer Sonde medizinisch untersuchen
    • mithilfe technischer Geräte, Sonden o. Ä. untersuchen
  • (Seewesen) loten, die Wassertiefe messen

 

Beispiele für „loten“:

  • „wir sondierten ständig“ …
  • wir sondierten (maßen) 50 Faden Wassertiefe

 

Kurzum: „Wir sondierten ständig“ (in „tiefen Gewässern“ vor Jamaika …) passt ganz gut, oder etwa nicht? Das wird jetzt nicht anders werden in der GroKo / KoKo … – Warum waren konservative Christen nochmal tenendziell gegen Jamaika? Ach ja, weil Grüne dort linke Positionen unterbingen würden …

Die SPD hat ihren Preis mittlerweile ziemlich hoch getrieben und wird ziemlich alles bekommen, was sie will: Hauptsache die CDU-Abgeordneten müssen nicht in eine Neuwahl (von der SPD ganz zu schweigen).

So stellt „Kollega“ Maas (immerhin Justizminister) unumwunden fest:

  • „Abtreibungsparagraf 219a ist ein Relikt aus der Nazi-Zeit“ (WELT)

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BVerfG – das dritte Geschlecht …

ANLASS

2016 reichte Vanja (26 Jahre, intersexuell), Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Es ging um die Anerkennung eines „dritten Geschlechts“. Am 10.10.2017 war er/sie erfolgreich nachdem sein/ihr Antrag in den vorherigen Instanzen immer abgelehnt worden war.

Hintergrund: Seit 2007 galt in Deutschland dass das „Personenstandsgesetz“ (PStG) im § 22 unter der Überschrift „Fehlende Angabe“ verfügte, dass, – wenn bei der Geburt einem Kind kein eindeutiges Geschlecht zugeordnet werden „konnte“ (!) – neben dem männlichen / weiblichen Geschlecht auch eine neutrale Geschlechtsangabe gewählt werden konnte:

(3) Kann das Kind weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zugeordnet werden, so ist der Personenstandsfall ohne eine solche Angabe in das Geburtenregister einzutragen. (PStG, § 22, Nr.3)

FAKTEN

Der sehr kleine betroffene Personenkreis [1], der aus biologischen Gründen weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuzuordnen war, etwa weil beide Geschlechtsmerkmale (zum Teil) ausgebildet sind, konnte durch diese Regelung die Frage des Geschlechtes bei der Geburtsurkunde offenlassen, oder das Kind später einem der beiden Geschlechter zuordnen.

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„Ehe für alle“ – Fortschritt wohin?

Reinhard Junker hat für das Blog von Markus Till einen Gastbeitrag zum Thema: „Ehe für alle“ – Fortschritt wohin? verfasst. Darin heißt es:

Beim Thema „Ehe“ fängt man aus christlicher Sicht am besten buchstäblich bei Adam und Eva an. Nach dem biblischen Schöpfungszeugnis schuf Gott den Menschen als Mann und Frau, beide zusammen zu seinem Bilde (1. Mose 1,27), unterschiedlich – nicht nur körperlich, sondern auch in ihrem Fühlen, Denken und Handeln. Das unterstreicht 1. Mose 2, wo gesagt wird, dass die Frau als „passende Entsprechung“ zu Adam geschaffen wurde. Die Frau ergänzt den Mann im Sinne einer Gleichstufigkeit und Gleichwertigkeit.[1] Auch wird die Unterschiedlichkeit von Anfang an betont, die schon vor dem Fall schöpfungsmäßig vorgegeben ist. Beide werden mit einer bipolaren Sexualität ausgestattet: „Er schuf sie männlich und weiblich.“ 1. Mose 2,18.20 bringt die Zuordnung und das Miteinander der beiden Geschlechter zum Ausdruck: Der Mann ist hilfs- und ergänzungsbedürftig; „es ist nicht gut“, dass Adam allein ist.[2] Der Mann ist unvollständig und bedarf eines passenden Gegenübers. Die wunderhafte Erschaffung Evas nicht aus Staub (wie bei Adam), sondern aus der „Seite“ (wahrscheinlich aus der Herzgegend) bringt zum Ausdruck, wie wesensverwandt beide sind. Der abschließende Jubelruf Adams in 2,23 und 2,24 bestätigt, wie großartig Gottes Idee der Ehe ist, die hier eingesetzt wird.

Die Unterschiedlichkeit von Mann und Frau ist also schöpfungsmäßig gegeben, es handelt sich um eine geschöpfliche Grundtatsache, und so ist auch die Ehe zwischen Mann und Frau von Gott als Grundordnung eingesetzt worden. Jesus bestätigt dies nach dem Zeugnis der Evangelien ausdrücklich und uneingeschränkt mit Verweis auf die Heilige Schrift (Mt 19,4-5: „Habt Ihr nicht gelesen?“) und zitiert sinngemäß aus 1. Mose 1 und wörtlich aus 1. Mose 2. Es geht in Mt 19,3ff. zwar um die Frage der Ehescheidung, aber Jesus begründet die Antwort auf die ihm gestellte Frage mit Verweis auf den Anfang und bekräftigt damit, dass die Unterschiedlichkeit von Mann und Frau geschöpfliche Realitäten sind und dass die Ehe von Gott selber am Anfang eingesetzt wurde. Entscheidend ist hier die Grundhaltung Jesu zur (damals gegebenen) Heiligen Schrift, die er als Autorität anerkennt.

Anschließend widerlegt Dr. Junker gängige Einwände zum biblisch-tradierten Verständnis von Ehe, wie sie heute beispielsweise von den Befürwortern der Efa gebracht werden.

Hier: blog.aigg.de.